Mietreduzierung bei Geschäftsschließung – Corona

18. Januar 2022 Kommentare deaktiviert für Mietreduzierung bei Geschäftsschließung – Corona

Die Grundlagen der Mietreduzierung sind bei Umständen problematisch, die keine der Vertragsparteien beeinflussen kann. Das zeigt eine aktuelle Entscheidung des BGH (Urteil vom 12. Januar 2022 – XII ZR 8/21). […]

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Außerordentliche Kündigung: Eile geboten!

12. Januar 2022 Kommentare deaktiviert für Außerordentliche Kündigung: Eile geboten!

Wenn eine außerordentliche Kündigung ausgesprochen werden soll, ist Eile geboten. Bereits für alle Dauerschuldverhältnisse legt § 314 BGB fest, dass eine Vertragsbeendigung außerhalb regulärer Kündigungsfristen in „angemessener“ Frist erklärt werden […]

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Baumfällungskosten: Umlagefähig !

9. Januar 2022 Kommentare deaktiviert für Baumfällungskosten: Umlagefähig !

Baumfällungskosten scheinen auf den ersten Blick nicht unter den Begriff umlagefähiger Betriebskosten zu passen. § 1 der Betriebskostenverordnung (BetrKV) regelt dazu: Betriebskosten sind die Kosten, die dem Eigentümer oder Erbbauberechtigten […]

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AU-Bescheinigung: Arbeitgeber kann Beweiswert erschüttern

5. Januar 2022 Kommentare deaktiviert für AU-Bescheinigung: Arbeitgeber kann Beweiswert erschüttern

Der AU-Bescheinigung – also einer ärztlichen Bescheinigung über das Vorliegen einer Arbeitsunfähigkeit – kommt nach der gefestigten arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung ein hoher Beweiswert zu. Mithilfe des sogenannten „gelben Scheins“ kann der […]

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Vergleichsangebote: Keine Regel ohne Ausnahme

4. Januar 2022 Kommentare deaktiviert für Vergleichsangebote: Keine Regel ohne Ausnahme

Mindestens 3 Vergleichsangebote müssen bei der WEG-Beschlussfassung vorliegen. Dieser Grundsatz des Wohnungseigentumsrechts gibt den Eigentümern eine Wahlmöglichkeit. Liegt nur ein Angebot vor, besteht häufig das Risiko der erfolgreichen Anfechtung des […]

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BK-Abrechnung beharrlich falsch – außerordentliche Kündigung

3. Januar 2022 Kommentare deaktiviert für BK-Abrechnung beharrlich falsch – außerordentliche Kündigung

Die Abrechnung von Betriebskosten (BK-Abrechnung) ist ein häufiger Streitpunkt im Mietrecht. Vermieter sollten dabei Vorsicht walten lassen: Falsche Abrechnungen legen selbst bei kleineren Differenzen oft den Keim für spätere größere […]

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