Die Durchführung einer WEG – Versammlung in Corona-Zeiten führt bei Verwaltern zu zusätzlichem Kopfzerbrechen: Denn die Kontaktbeschränkungen führen bei größeren WEGs dazu, dass Versammlungsräume an ihre Grenzen kommen. Der Fall […]
Weiterlesen ›Das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) ist häufig Stolperstein bei krankheitsbedingten Kündigungen. Macht der Arbeitgeber hier Fehler, holen ihn diese bei der gerichtlichen Prüfung der Kündigung regelmäßig wieder ein. Daher scheut so […]
Weiterlesen ›Ob Kosten einer Baumfällung im Rahmen der Betriebskostenabrechnung als Gartenpflege-kosten umgelegt werden können, ist streitig. Der Grund: Betriebskosten müssen laut § 1 Abs. 1 der BetriebskostenVO „wiederkehrend“ sein. Zwar ist […]
Weiterlesen ›Viele Teilungserklärungen unterwerfen die Veräußerung oder auch die Vermietung von Wohnungen einem Kontrollvorgang: Verkauf oder Vermietung hängen davon ab, dass die Verwaltung oder auch die Miteigentümer dem Vorgang zustimmen. Der […]
Weiterlesen ›In vielen Fällen reagieren Mieter auf Pflichtwidrigkeiten der Vermieterseite durch Auszug. Klassische Fallkonstellationen sind Mieterkündigungen nach Hausrechtsverletzung durch den Vermieter (BGH VIII ZR 371 /18) Mieterkündigungen nach ergebnisloser Fristsetzung […]
Weiterlesen ›Häufig versenden Hausverwalter lediglich eine Einladung zur WEG-Versammlung mit stichpunktartiger Auflistung der Tagesordnung. Die Vorbereitung auf die einzelnen Tagesordnungspunkte wird dadurch erschwert. Gravierende Verstöße können zur Anfechtbarkeit der Beschlussfassung führen. […]
Weiterlesen ›Auch im Gewerbemietrecht zwingt die Corona-Zeit Bundestag und Bundesrat zu schnellen Anpassungen der Gesetzgebung. Die erste Lockdown-Welle führte bereits zu behördlich angeordneten Geschäftsschließungen. Die Gerichte urteilten uneinheitlich dazu, welche der […]
Weiterlesen ›Kurzarbeit stellt in der Corona-Pandemie ein probates Mittel dar, um bei Arbeitsmangel endgültige Entlassungen zu vermeiden. Kurzarbeit kann aber nicht „einfach so“ eingeführt werden. Sie braucht vielmehr eine Rechtsgrundlage. Unternehmen […]
Weiterlesen ›Unrenoviert übergeben und dann ist alles erledigt ? So einfach kann man es sich im Mietrecht leider nicht machen. Fehler bei der Dokumentation des anfänglichen Zustands können dann teuer werden. […]
Weiterlesen ›Bei langem Kündigungsprozess droht dem Arbeitgeber das Risiko von sogenanntem Annahmeverzugslohn in erheblicher Höhe. Unter diesem Druck schließen die Parteien im Rechtsstreit häufig Vergleiche über satte Abfindungen. Hiergegen steht nun […]
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