Die heutige Wohnungssituation erlaubt es vielen Mietern nicht, die Mietkaution aus dem eigenen Vermögen aufzubringen. Vielfach wird dabei ignoriert, dass die Kaution nur ratenweise mit den ersten drei Monatsmieten aufgebracht […]
Weiterlesen ›Auch eine Schenkung stellt ein Vertragsverhältnis dar. Allerdings werden hier keine Leistungen ausgetauscht. Vielmehr erhält der Beschenkte die Leistung ohne eigene Gegenleistung. Der Bundesgerichtshof hat seine Rechtsprechung zur Rückabwicklung einer […]
Weiterlesen ›Befristung ist bei Vorbeschäftigung nur noch in ganz eng begrenzten Ausnahmefällen denkbar. Das bestätigt nun auch das Bundesarbeitsgericht in einer erneuten Rechtsprechungsänderung. Das BAG hat sich im Recht der Befristung um […]
Weiterlesen ›Bei den Schönheitsreparaturen positioniert sich die Rechtsprechung für den Bereich Wohnraummietrecht (BGH Urt. v. 18.03.2015 – Az. VIII ZR 185/14) eindeutig: Überbürdet der Vermieter Schönheitsreparaturen per Formularvertrag auf den Mieter, […]
Weiterlesen ›Wenn Arbeitgeber einen vom Arzt ausgearbeiteten Wiedereingliederungsplan ablehnen, stellt sich die Frage nach Schadensersatz. Bisher war weithin vertreten worden, dass schwerbehinderte oder lang andauernd Erkrankte lediglich Anspruch auf ein sogenanntes […]
Weiterlesen ›Wann ist der Zugang des Schreibens erfolgt? Von der Beantwortung dieser Fragen hängen maßgebliche Rechtsfolgen ab: Zum einen läuft ab da die 3wöchige Klagefrist für eine Kündigungsschutzklage im Arbeitsrecht. Zum […]
Weiterlesen ›Onlinehändler vertreiben im Internet mittlerweile alles Mögliche, auch Matratzen. Zu dieser Ware wurde bisher von den Händlern häufig die Meinung vertreten, dass der Verbraucher das Widerrufsrecht nach Entfernen einer Schutzfolie […]
Weiterlesen ›Ein Albtraum für jeden Vermieter ist der sogenannte Messie: Der englische Ausdruck „making a mess“ bedeutet, etwas in Unordnung zu bringen. Messie – Auswirkungen können sein: Sammlerleidenschaft mit Lagerung von […]
Weiterlesen ›Die Räumung einer Wohnung stellt eine psychische Ausnahmesituation dar. Hat man als Vermieter einen Vollstreckungstitel erkämpft, ziehen viele Mieter im Verlauf freiwillig aus. Manche müssen aber auch danach noch zum […]
Weiterlesen ›In der Rechtsprechung kristallisiert sich immer kehr heraus, dass die Funktion der Kaution primär nur auf Sicherung gerichtet ist. Im laufenden Mietverhältnis darf der Vermieter sich wegen bestrittener Forderungen nicht […]
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