Auch im Fall der Versetzung gilt: Gibt eine Vertragspartei eine unwirksame Erklärung in Bezug auf den bestehenden Vertrag ab, droht Schadensersatz. Für „vorgeschobene“ Eigenbedarfskündigungen ist das im Mietrecht bereits lange […]
Weiterlesen ›Rechtsanwälte stellen in der Beratung immer wieder die Frage nach dem Zugang einer Willenserklärung. Das ist vor allem im Arbeits- und Mietrecht juristischer Standard: Davon hängt ab, wurde wirksam gekündigt […]
Weiterlesen ›Wer persönlich als Partei zu einem Gerichtstermin geladen ist, muss erscheinen. Wenn man diese Pflicht missachtet, droht Ordnungsgeld. In Hessen war bisher für GmbHs arbeitsgerichtliche Praxis, dass beim Ausbleiben eines […]
Weiterlesen ›Eigentlich ein Klassiker aus der Praxis ist, wenn aus der Eigenbedarfskündigung nicht genau hervorgeht, bei welcher Bedarfsperson der Kündigungsgrund liegt. Viele Vermieter geben nur das Schlagwort „Eigenbedarf“ an, ohne nähere […]
Weiterlesen ›Der Ausgleich von Überstundenguthaben durch Freizeitausgleich spielt insbesondere bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine wichtige Rolle. Wird bei der Formulierung von Abwicklungsvereinbarungen schlampig formuliert, kann das für den Arbeitgeber teuer werden. […]
Weiterlesen ›Oftmals finden Mieter in der Wohnung bei Einzug alte Tapeten vor. Wer es sich schön machen will, reißt diese ab und dekoriert die Wohnung nach eigenen Vorstellungen neu. Was gilt […]
Weiterlesen ›Fehlende Fälligkeit des Anspruchs kann bei verschiedenen Verträgen eine Verjährungsfalle für den Schuldner bedeuten. Ist der Anspruch nicht fällig, kann der Gläubiger auch noch nach Jahren mit seinem Anspruch daher […]
Weiterlesen ›Das Beispiel Arbeitszeugnis zeigt sehr gut auf, wie man im Arbeitsrecht Streit und Kosten vermeiden kann. Die Frage der Kosten prägt das Arbeitsrecht besonders. Denn: In der Praxis ist bei Arbeitnehmern […]
Weiterlesen ›Verdeckte Video – Überwachung scheitert regelmäßig datenschutzrechtlich an der heimlichen Informationsgewinnung. Allerdings betreiben viele Geschäfte schon zum Nachweis von Kundendiebstählen eine ausdrücklich mitgeteilte Überwachung des Ladens per Video. Ob solche […]
Weiterlesen ›Die Unsicherheit über die „Zuvor“-Beschäftigung im Befristungsrecht ist in der Praxis weit verbreitet. Das BAG hat seine Rechtsprechung dazu mehrfach – teils auch auf Druck des Bundesverfassungsgerichts – geändert. Zuletzt […]
Weiterlesen ›