Ladung zur WEG – Versammlung in Corona-Zeiten

17. März 2021 Kommentare deaktiviert für Ladung zur WEG – Versammlung in Corona-Zeiten

Die Durchführung einer WEG – Versammlung in Corona-Zeiten führt bei Verwaltern zu zusätzlichem Kopfzerbrechen: Denn die Kontaktbeschränkungen führen bei größeren WEGs dazu, dass Versammlungsräume an ihre Grenzen kommen. Der Fall […]

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Anspruch auf Betriebliches Eingliederungsmanagement ?

17. März 2021 Kommentare deaktiviert für Anspruch auf Betriebliches Eingliederungsmanagement ?

Das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) ist häufig Stolperstein bei krankheitsbedingten Kündigungen. Macht der Arbeitgeber hier Fehler, holen ihn diese bei der gerichtlichen Prüfung der Kündigung regelmäßig wieder ein. Daher scheut so […]

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Baumfällung – umlagefähige Betriebskosten ?

15. Februar 2021 Kommentare deaktiviert für Baumfällung – umlagefähige Betriebskosten ?

Ob Kosten einer Baumfällung im Rahmen der Betriebskostenabrechnung als Gartenpflege-kosten umgelegt werden können, ist streitig. Der Grund: Betriebskosten müssen laut § 1 Abs. 1 der BetriebskostenVO „wiederkehrend“ sein. Zwar ist […]

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Kontrollvorgang: Zustimmung zu Vermietung und Verkauf

13. Januar 2021 Kommentare deaktiviert für Kontrollvorgang: Zustimmung zu Vermietung und Verkauf

Viele Teilungserklärungen unterwerfen die Veräußerung oder auch die Vermietung von Wohnungen einem Kontrollvorgang: Verkauf oder Vermietung hängen  davon ab, dass die Verwaltung  oder auch die Miteigentümer dem Vorgang zustimmen. Der […]

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Auszug bei Pflichtwidrigkeit des Vermieters

13. Januar 2021 Kommentare deaktiviert für Auszug bei Pflichtwidrigkeit des Vermieters

In vielen Fällen reagieren Mieter auf Pflichtwidrigkeiten der Vermieterseite durch Auszug. Klassische Fallkonstellationen sind   Mieterkündigungen nach Hausrechtsverletzung durch den Vermieter (BGH VIII ZR 371 /18) Mieterkündigungen nach ergebnisloser Fristsetzung […]

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WEG-Versammlung: Welche vorbereitende Unterlagen braucht es ?

30. Dezember 2020 Kommentare deaktiviert für WEG-Versammlung: Welche vorbereitende Unterlagen braucht es ?

Häufig versenden Hausverwalter lediglich eine Einladung zur WEG-Versammlung mit stichpunktartiger Auflistung der Tagesordnung. Die Vorbereitung auf die einzelnen Tagesordnungspunkte wird dadurch erschwert. Gravierende Verstöße können zur Anfechtbarkeit der Beschlussfassung führen. […]

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Gewerbemietrecht: Schließung als Störung der Geschäftsgrundlage

20. Dezember 2020 Kommentare deaktiviert für Gewerbemietrecht: Schließung als Störung der Geschäftsgrundlage

Auch im Gewerbemietrecht zwingt die Corona-Zeit Bundestag und Bundesrat zu schnellen Anpassungen der Gesetzgebung. Die erste Lockdown-Welle führte bereits zu behördlich angeordneten Geschäftsschließungen. Die Gerichte urteilten uneinheitlich dazu, welche der […]

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Kurzarbeit nur mit Rechtsgrundlage

20. Dezember 2020 Kommentare deaktiviert für Kurzarbeit nur mit Rechtsgrundlage

Kurzarbeit stellt in der Corona-Pandemie ein probates Mittel dar, um bei Arbeitsmangel endgültige Entlassungen zu vermeiden. Kurzarbeit kann aber nicht „einfach so“ eingeführt werden. Sie braucht vielmehr eine Rechtsgrundlage. Unternehmen […]

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Mietwohnung unrenoviert: BGH vereinfacht Rechtslage

24. September 2020 Kommentare deaktiviert für Mietwohnung unrenoviert: BGH vereinfacht Rechtslage

Unrenoviert übergeben und dann ist alles erledigt ? So einfach kann man es sich im Mietrecht leider nicht machen. Fehler bei der Dokumentation des anfänglichen Zustands können dann teuer werden. […]

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Bei langem Kündigungsprozess droht dem Arbeitgeber das Risiko von sogenanntem Annahmeverzugslohn in erheblicher Höhe. Unter diesem Druck schließen die Parteien im Rechtsstreit häufig Vergleiche über satte Abfindungen. Hiergegen steht nun […]

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