Die Unsicherheit über die „Zuvor“-Beschäftigung im Befristungsrecht ist in der Praxis weit verbreitet. Das BAG hat seine Rechtsprechung dazu mehrfach – teils auch auf Druck des Bundesverfassungsgerichts – geändert. Zuletzt […]
Weiterlesen ›Wird der Mietzweck im Mietvertrag nicht genau festgelegt, kann es teuer werden. Das zeigt der Fall des Kammergerichts Berlin (Hinweisbeschluss vom 05.07.2010 – 12 U 172/09) In den Mietvertrag aufgenommen […]
Weiterlesen ›Arbeitsrechtliche Konflikte drehen sich oft auch um eine Zeugnisvereinbarung: Im laufenden Arbeitsverhältnis werden Einigungen über Zwischenzeugnisse erzielt. Bei Aufhebungsvereinbarungen ist eine Zeugnisvereinbarung regelmäßig mit enthalten. Hier ist allerdings durchaus Sorgfalt […]
Weiterlesen ›Arbeits- und Tarifverträge sehen in aller Regel Ausschlussfristen vor. Beachten Parteien die Fristen nicht, verfallen etwaige Ansprüche. Deshalb werden solche Fristen auch Verfallfristen genannt. Im Bereich individueller Arbeitsverträge müssen Ausschlussfristen […]
Weiterlesen ›Die heutige Wohnungssituation erlaubt es vielen Mietern nicht, die Mietkaution aus dem eigenen Vermögen aufzubringen. Vielfach wird dabei ignoriert, dass die Kaution nur ratenweise mit den ersten drei Monatsmieten aufgebracht […]
Weiterlesen ›Auch eine Schenkung stellt ein Vertragsverhältnis dar. Allerdings werden hier keine Leistungen ausgetauscht. Vielmehr erhält der Beschenkte die Leistung ohne eigene Gegenleistung. Der Bundesgerichtshof hat seine Rechtsprechung zur Rückabwicklung einer […]
Weiterlesen ›Befristung ist bei Vorbeschäftigung nur noch in ganz eng begrenzten Ausnahmefällen denkbar. Das bestätigt nun auch das Bundesarbeitsgericht in einer erneuten Rechtsprechungsänderung. Das BAG hat sich im Recht der Befristung um […]
Weiterlesen ›Bei den Schönheitsreparaturen positioniert sich die Rechtsprechung für den Bereich Wohnraummietrecht (BGH Urt. v. 18.03.2015 – Az. VIII ZR 185/14) eindeutig: Überbürdet der Vermieter Schönheitsreparaturen per Formularvertrag auf den Mieter, […]
Weiterlesen ›Wenn Arbeitgeber einen vom Arzt ausgearbeiteten Wiedereingliederungsplan ablehnen, stellt sich die Frage nach Schadensersatz. Bisher war weithin vertreten worden, dass schwerbehinderte oder lang andauernd Erkrankte lediglich Anspruch auf ein sogenanntes […]
Weiterlesen ›Wann ist der Zugang des Schreibens erfolgt? Von der Beantwortung dieser Fragen hängen maßgebliche Rechtsfolgen ab: Zum einen läuft ab da die 3wöchige Klagefrist für eine Kündigungsschutzklage im Arbeitsrecht. Zum […]
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