Keine „Zuvor“-Beschäftigung: Befristeter Job nach 22 Jahren

4. September 2019 Kommentare deaktiviert für Keine „Zuvor“-Beschäftigung: Befristeter Job nach 22 Jahren

Die Unsicherheit über die „Zuvor“-Beschäftigung im Befristungsrecht ist in der Praxis weit verbreitet. Das BAG hat seine Rechtsprechung dazu mehrfach – teils auch auf Druck des Bundesverfassungsgerichts – geändert. Zuletzt […]

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Wird der Mietzweck im Mietvertrag nicht genau festgelegt, kann es teuer werden. Das zeigt der Fall des Kammergerichts Berlin (Hinweisbeschluss vom 05.07.2010 – 12 U 172/09) In den Mietvertrag aufgenommen […]

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Wie konkret muss die Zeugnisvereinbarung sein ?

24. Juli 2019 Kommentare deaktiviert für Wie konkret muss die Zeugnisvereinbarung sein ?

Arbeitsrechtliche Konflikte drehen sich oft auch um eine Zeugnisvereinbarung: Im laufenden Arbeitsverhältnis werden Einigungen über Zwischenzeugnisse erzielt. Bei Aufhebungsvereinbarungen ist eine Zeugnisvereinbarung regelmäßig mit enthalten. Hier ist allerdings durchaus Sorgfalt […]

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Ausschlussfristen: Wie geht das ?

23. Juli 2019 Kommentare deaktiviert für Ausschlussfristen: Wie geht das ?

Arbeits- und Tarifverträge sehen in aller Regel Ausschlussfristen vor. Beachten Parteien die Fristen nicht, verfallen etwaige Ansprüche. Deshalb werden solche Fristen auch Verfallfristen genannt. Im Bereich individueller Arbeitsverträge müssen Ausschlussfristen […]

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BSG: Darlehenstilgung bei Mietkaution durch Aufrechnung

27. Juni 2019 Kommentare deaktiviert für BSG: Darlehenstilgung bei Mietkaution durch Aufrechnung

Die heutige Wohnungssituation erlaubt es vielen Mietern nicht, die Mietkaution aus dem eigenen Vermögen aufzubringen. Vielfach wird dabei ignoriert, dass die Kaution nur ratenweise mit den ersten drei Monatsmieten aufgebracht […]

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Rückforderung einer Schenkung

26. Juni 2019 Kommentare deaktiviert für Rückforderung einer Schenkung

Auch eine Schenkung stellt ein Vertragsverhältnis dar. Allerdings werden hier keine Leistungen ausgetauscht. Vielmehr erhält der Beschenkte die Leistung ohne eigene Gegenleistung. Der Bundesgerichtshof hat seine Rechtsprechung zur Rückabwicklung einer […]

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Befristung: Kaum noch Auswege bei Vorbeschäftigung

25. Juni 2019 Kommentare deaktiviert für Befristung: Kaum noch Auswege bei Vorbeschäftigung

Befristung ist bei Vorbeschäftigung nur noch in ganz eng begrenzten Ausnahmefällen denkbar. Das bestätigt nun auch das Bundesarbeitsgericht in einer erneuten Rechtsprechungsänderung. Das BAG hat sich im Recht der Befristung um […]

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Schönheitsreparaturen bei anfänglich abgenutzten Räumen

13. Juni 2019 Kommentare deaktiviert für Schönheitsreparaturen bei anfänglich abgenutzten Räumen

Bei den Schönheitsreparaturen positioniert sich die Rechtsprechung für den Bereich Wohnraummietrecht (BGH Urt. v. 18.03.2015 – Az. VIII ZR 185/14) eindeutig: Überbürdet der Vermieter Schönheitsreparaturen per Formularvertrag auf den Mieter, […]

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Wiedereingliederungsplan: Schadensersatz bei Ablehnung

4. Juni 2019 Kommentare deaktiviert für Wiedereingliederungsplan: Schadensersatz bei Ablehnung

Wenn Arbeitgeber einen vom Arzt ausgearbeiteten Wiedereingliederungsplan ablehnen, stellt sich die Frage nach Schadensersatz. Bisher war weithin vertreten worden, dass schwerbehinderte oder lang andauernd Erkrankte lediglich Anspruch auf ein sogenanntes […]

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Zugang der Kündigung – im Zweifel Fristen nicht voll ausschöpfen

4. Juni 2019 Kommentare deaktiviert für Zugang der Kündigung – im Zweifel Fristen nicht voll ausschöpfen

Wann ist der Zugang des Schreibens erfolgt? Von der Beantwortung dieser Fragen hängen maßgebliche Rechtsfolgen ab: Zum einen läuft ab da die 3wöchige Klagefrist für eine Kündigungsschutzklage im Arbeitsrecht. Zum […]

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