Ausschlussfristen: Wie geht das ?

Alexander Dietrich
Arbeits- und Tarifverträge sehen in aller Regel Ausschlussfristen vor. Beachten Parteien die Fristen nicht, verfallen etwaige Ansprüche. Deshalb werden solche Fristen auch Verfallfristen genannt. Im Bereich individueller Arbeitsverträge müssen Ausschlussfristen ... Weiterlesen

Rückforderung einer Schenkung

Alexander Dietrich
Auch eine Schenkung stellt ein Vertragsverhältnis dar. Allerdings werden hier keine Leistungen ausgetauscht. Vielmehr erhält der Beschenkte die Leistung ohne eigene Gegenleistung. Der Bundesgerichtshof hat seine Rechtsprechung zur Rückabwicklung einer ... Weiterlesen