Für die Besichtigung der Mietsache braucht der Vermieter einen besonderen Grund. Ein anlassloses Zutrittsrecht gibt es grundsätzlich nicht. Anlass für eine Besichtigung kann ein Verkaufsvorgang sein oder auch ein Kontrollbedürfnis […]
Weiterlesen ›Die Abrechnung von Betriebskosten (BK-Abrechnung) ist ein häufiger Streitpunkt im Mietrecht. Vermieter sollten dabei Vorsicht walten lassen: Falsche Abrechnungen legen selbst bei kleineren Differenzen oft den Keim für spätere größere […]
Weiterlesen ›Blanko – d.h. ohne Begründung – so kann nach wiederholter Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts eine Kündigung eines Arbeitsverhältnisses erklärt werden. Trotzdem braucht der Arbeitgeber regelmäßig Kündigungsgründe, um vor Gericht mit der […]
Weiterlesen ›Maskenpflicht – viele Menschen legen dazu ein Attest mit einer „Befreiung“ vor und glauben sich im Alltagsleben und am Arbeitsplatz dadurch sicher. Weit gefehlt – das Arbeitsgericht Köln entschied kürzlich, […]
Weiterlesen ›Schonfristzahlung – das bedeutet im Mietrecht übersetzt aus dem Juristen-Chinesisch: 2. Chance. Nach einer Kündigung wegen Zahlungsverzugs soll der Mieter die Chance haben, die Kündigung durch nachträglichen Ausgleich zu heilen. […]
Weiterlesen ›Bei der „außerordentlichen“ Kündigung müssen regelmäßig besondere Umstände vorliegen. Diese müssen rechtfertigten, dass über die ordentliche Kündigungsfrist hinausgehend schon vorzeitig das Vertragsverhältnis gekündigt werden kann. Das gilt nicht nur im […]
Weiterlesen ›Ein Albtraum für jeden Vermieter ist der sogenannte Messie: Der englische Ausdruck „making a mess“ bedeutet, etwas in Unordnung zu bringen. Messie – Auswirkungen können sein: Sammlerleidenschaft mit Lagerung von […]
Weiterlesen ›Die Räumung einer Wohnung stellt eine psychische Ausnahmesituation dar. Hat man als Vermieter einen Vollstreckungstitel erkämpft, ziehen viele Mieter im Verlauf freiwillig aus. Manche müssen aber auch danach noch zum […]
Weiterlesen ›Eine vermeintliche Bagatelle kann zur Kündigung eines Arbeitsverhältnisses führen. Dies gilt jedenfalls dann, wenn die Pflichtverletzung beharrlich erfolgt ist. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat diese Grundsätze in der Entscheidung vom 23.08.2018 […]
Weiterlesen ›Bis Oktober 2017 war es im Mietrecht der juristische “ Doppelknoten “ gang und gäbe: Dabei kann eine fristlose Kündigung mit einer hilfsweise erklärten ordentlichen Kündigung verbunden werden. Hintergrund ist […]
Weiterlesen ›